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Beweiskraft der Postzustellungsurkunde und Fristbeginn bei geheilten Zustellungsmängeln

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 06.12.2011, XI B 44/11 (NV)
    BFH/NV 2012 S. 745
Normen
[FGO] § 53 Abs. 2, § 76, § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3, § 116 Abs. 3 Satz 3, § 116 Abs. 5 Satz 2, § 155
[ZPO] § 182 Abs. 1 Satz 2, § 189, § 295, § 418 Abs. 1, § 418 Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Rheinland-Pfalz 7.5.2021, SIS 21 19 26, Versäumnis der Klagefrist durch fehlerhafte Kanzleiorganisation, Beweiskraft der Postzustellungsurkunde: ...
  • BFH 26.4.2018, SIS 18 10 37, Konkludente Vereinbarung der Unverzinslichkeit eines Darlehens, Verfahrensfehler: 1. Einer zwischen Vertr...
  • BFH 21.6.2017, SIS 17 15 69, Grundsätzlich keine Klagebefugnis der Gemeinden gegen Gewerbesteuermessbescheide: 1. Den Gemeinden steht ...
  • BFH 2.3.2017, SIS 17 08 02, Ablehnung eines unzulässigen Befangenheitsantrags: 1. Eine Nichtzulassungsbeschwerde kann grundsätzlich n...
  • BFH 17.1.2017, SIS 17 07 99, Divergenzrüge, kumulative Begründung durch das FG, grundsätzliche Bedeutung, Besteuerung Alleinerziehende...
  • BFH 14.4.2016, SIS 16 16 47, Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung, Zeitpunkt der Zustellung eines Einschreibens mit Rückschein: ...
  • BFH 6.5.2014, SIS 14 21 40, Umsatzsteuerrechtlichen Behandlung eines weitergeleiteten Zuschusses zur Errichtung kommunaler Abwasseren...
  • BFH 2.4.2014, SIS 14 16 21, Kein ermäßigter Steuersatz für Umsätze aus dem Betrieb einer "Sommerrodelbahn": 1. Es ist durch die Recht...
  • BFH 12.3.2014, SIS 14 16 19, Vorsteuerabzug aus der Sanierung eines asbesthaltigen Daches eines Stallgebäudes zur Errichtung einer Pho...
  • BFH 18.2.2014, SIS 14 13 59, Darlegungsanforderungen bei Geltendmachung einer grundsätzlich bedeutsamen Rechtsfrage im Zusammenhang mi...
  • BFH 8.1.2014, SIS 14 10 80, Entstehung eines Pflegekindschaftsverhältnisses zu einer volljährigen behinderten Person: 1. Die maßgebli...
  • BFH 5.12.2013, SIS 14 07 31, Richterliche Hinweispflicht: Ein FG ist jedenfalls dann nicht verpflichtet, einen Beteiligten vorab darau...
  • BFH 5.12.2013, SIS 14 07 32, Darlegung von Zulassungsgründen bei kumulativer Urteilsbegründung: 1. Ist das Urteil des FG kumulativ auf...
  • BFH 9.9.2013, SIS 13 30 17, Kindergeld, Begriff der Einkünfte i.S. von § 32 Abs. 4 S. 2 EStG, Lohnsteuer, auswärtige Unterbringung de...
  • BFH 5.6.2013, SIS 13 25 65, Leistungsaustausch bei der Auseinandersetzung einer Freiberuflersozietät: 1. Verzichtet ein Gesellschafte...
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