SIS 10 06 06 - Bindung an ein rechtskräftiges Urteil, Abänderbarkeit von Versorgungsleistungen

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Kapitel:
Verschiedenes > Aufhebung, Änderung, Berichtigung

Fundstellen

Normen
[AO 1977] § 174 Abs. 5 Satz 2
[EStG] § 10 Abs. 1 Nr. 1 a
[FGO] § 60 Abs. 6, § 110

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Hamburg, 10.12.2004, SIS 05 20 55, Dauernde Last, Leibrente, Vermögensübergabe, Versorgung, Bindung, Einspruch

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 9.3.2011, SIS 11 15 70, Abänderbarkeit der in einer Verfügung von Todes wegen begründeten wiederkehrenden Bezüge: Die Grundsätze ...
FG Hamburg 20.4.2010, SIS 10 17 05, EuGH-Vorlage zum Rechtsbegriff "Gestellung von Personal" und zur Einheitlichkeit der Entscheidung gegenüb...

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