Möglicherweise sind in Ihrem Browser Cookies deaktiviert. Stellen Sie sicher, dass Cookies aktiviert sind.
Rechtliches Gehör, Überraschungsentscheidung, Rügeverlust, § 74 FGO als Ermessensvorschrift, fehlerhafte Rechtsanwendung
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
-
BFH 02.10.2007, IX B 24/07 (NV)
BFH/NV 2008 S. 92
Normen
[EigZulG] § 2 Abs. 1
[FGO] § 74, § 76 Abs. 1, § 96 Abs. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3, § 116 Abs. 3 Satz 3, § 118 Abs. 2
[GG] Art. 103 Abs. 1
[ZPO] § 165, § 295
Zitiert in... / geändert durch...
-
BFH 12.5.2022, SIS 22 14 58, Abgrenzung von abschließender zur Teil-Einspruchsentscheidung: 1. Ob eine abschließende Einspruchsentsche...
-
BFH 1.3.2017, SIS 17 10 35, Kein eigener Hausstand im Haushalt der Eltern: 1. Durch die Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass ein ...
-
BFH 19.12.2016, SIS 17 05 94, Klage auf Gewährung von Akteneinsicht: Zu den nach § 71 Abs. 2 FGO dem FG zu übermittelnden, "den Streitf...
-
BFH 5.12.2013, SIS 14 07 31, Richterliche Hinweispflicht: Ein FG ist jedenfalls dann nicht verpflichtet, einen Beteiligten vorab darau...
-
BFH 6.12.2012, SIS 13 11 03, Durchführung der mit einem Kreditvertrag verbundenen Sacharbeit keine Vermittlungsleistung: Ein Steuerpfl...
-
BFH 27.4.2012, SIS 12 19 14, Abtrennung als Verfahrensfehler: Eine vom FG beschlossene Verfahrenstrennung kann allenfalls dann einen V...
-
BFH 14.3.2012, SIS 12 19 08, Zulassung der Revision wegen offensichtlicher Rechtsfehler: 1. Eine Zulassung der Revision wegen fehlerha...
-
BFH 7.3.2012, SIS 12 15 88, Klagestattgabe nach vorangegangener Abweisung eines Aussetzungsantrags durch anderen Senat keine Divergen...
-
BFH 15.2.2012, SIS 12 15 74, Kindergeldzahlung für jedes Kind nur an einen Berechtigten: 1. Bei der im PKH-Verfahren gebotenen summari...
-
BFH 22.12.2011, SIS 12 10 84, Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines Forstverbandes an seine Mitglieder: 1. Nach der neue...
-
BFH 6.12.2011, SIS 12 10 40, Beweiskraft der Postzustellungsurkunde und Fristbeginn bei geheilten Zustellungsmängeln: 1. Die Beweiskra...
-
BFH 28.6.2011, SIS 11 33 31, Prozessfähigkeit, grundsätzliche Bedeutung, Sachaufklärungspflicht: 1. Die Prozessfähigkeit eines Beteili...
-
BFH 5.4.2011, SIS 11 19 34, Verfahrensrügen im Prozess um nicht belegte Betriebsausgaben: 1. Es besteht keine Pflicht des FG zur weit...
-
BFH 3.5.2010, SIS 10 21 07, Betreten einer Wohnung durch ermittelnde Finanzbeamte, prozessuale Fragen: 1. Gegen einen Realakt (Betret...
-
BFH 3.5.2010, SIS 10 21 50, Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs: 1. Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen Überraschungsent...
-
BFH 31.3.2010, SIS 10 21 42, Bestimmung des Klagebegehrens bei Anfechtungsklagen: 1. Bei einer Anfechtungsklage genügt es zur Bestimmu...
-
BFH 21.9.2009, SIS 09 36 95, Berücksichtigung eines Mitverschuldens des FA bei der Geschäftsführerhaftung: Hat das FG die Nichtabführu...
-
BFH 25.3.2009, SIS 09 18 87, Nachweis eines niedrigeren gemeinen Grundstückswerts, Verfahrensmangel: 1. Der Nachweis eines niedrigeren...
-
BFH 13.3.2009, SIS 09 15 87, NZB, Anforderungen an Begründung, Verfahrensmängel, Divergenz: 1. Die Rüge, das FG sei seinen Hinweispfli...
-
BFH 16.12.2008, SIS 09 09 04, Besteuerung von Leistungen Dritter als Kapitalerträge im Sinne des § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG, keine Begrenzu...
-
BFH 25.11.2008, SIS 09 06 20, Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung und eines schweren Rechtsfehlers: 1. Eine Rechtsfrage hat keine...
-
BFH 19.5.2008, SIS 08 31 98, Geltendmachung von Verfahrensmängeln, sachliche und örtliche Zuständigkeit des FG und des FA, Verstoß geg...
-
BFH 11.4.2008, SIS 08 24 55, Verspätungszuschlag, Divergenz, grundsätzliche Bedeutung: 1. Hat das FG die Festsetzung eines Verspätungs...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
