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Europa-Abkommen, Sortiertätigkeit in Polen betr. Altkleider, Ursprungserzeugnis
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 14.06.2007, Rs C-56/06 (ECLI:EU:C:2007:347)
HFR 2007 S. 926
Normen
[Europa-Abkommen EG/Polen] Prot. Nr. 4
[Europa-Abkommen EG/Polen] Prot. Nr. 4
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 23.6.2009, SIS 09 26 39, Kleidung, Abkommen EG-Polen: 1. Der bestimmungsgemäße Gebrauch von Kleidungsstücken (wie das Tragen, Wasc...
- FG Baden-Württemberg 10.6.2008, SIS 09 11 61, Berechtigung der Zollbehörde des Ausfuhrstaates zur Feststellung der Unrichtigkeit einer Ursprungserkläru...
- BFH 8.1.2008, SIS 08 17 90, Präferenzielle Ursprungseigenschaft von Altkleidern: Kleidungsstücke werden nicht allein durch ihren Gebr...

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