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Bestimmung der Warenart bei Ausfuhr sortierter Altkleider
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
- FG Düsseldorf 31.01.2006, 4 K 5850/02 Z
Normen
[VO (EG) Nr. 2086/97]
[VO (EG) Nr. 2061/98]
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang 1
[KN] Pos. 6309
[Erl. KN] Pos. 6309 Rz. 02.0, Pos. 6309 Rz. 04.0, Pos. 6309 Rz. 07.0, Pos. 6309 Rz. 09.0
[VO (EG) Nr. 2086/97]
[VO (EG) Nr. 2061/98]
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang 1
[KN] Pos. 6309
[Erl. KN] Pos. 6309 Rz. 02.0, Pos. 6309 Rz. 04.0, Pos. 6309 Rz. 07.0, Pos. 6309 Rz. 09.0
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Baden-Württemberg 10.6.2008, SIS 09 11 61, Berechtigung der Zollbehörde des Ausfuhrstaates zur Feststellung der Unrichtigkeit einer Ursprungserkläru...
- EuGH 14.6.2007, SIS 07 23 32, Europa-Abkommen, Sortiertätigkeit in Polen betr. Altkleider, Ursprungserzeugnis: Art. 7 Abs. 1 Buchst. b ...
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