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Änderung bestandskräftiger Kindergeldfestsetzung und BVerfG-Rechtsprechung zur Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge bei der Grenzbetragsberechnung des § 32 Abs. 4 EStG

Kapitel:
Privatbereich > Kinder
Fundstellen
  1. FG Düsseldorf 12.01.2006, 14 K 4361/05 Kg
    EFG 2006 S. 506
Normen
[AO 1977] § 89, § 110, § 121 Abs. 1, § 126 Abs. 3, § 130, § 131, § 172 Abs. 1 Ziff. 2 d, § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
[BVerfGG] § 79 Abs. 2
[EStG] § 32 Abs. 4 Satz 2, § 70
[VwVfG] § 48
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • nach: III R 9/06, Kindergeld, Aufhebung, Grenzbetrag, Neue Tatsache, Änderung, Wiederaufrollungsverbot, Bestandskraft
Zitiert in... / geändert durch...
  • Sächsisches FG 12.10.2009, SIS 10 20 60, Bestandskraft eines Kindergeldaufhebungsbescheids nach Rücknahme des ursprünglich eingelegten Einspruchs ...
  • FG München 5.12.2006, SIS 07 11 22, Änderung einer bestandskräftigen Aufhebung des Kindergeldes für das laufende Kalenderjahr aufgrund später...
  • FG Münster 22.11.2006, SIS 07 05 68, Änderung einer Prognoseentscheidung nach § 70 Abs. 4 EStG: Die Änderung einer bestandskräftigen Kindergel...
  • FG Köln 17.5.2006, SIS 06 32 44, Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen bei Kindergeldbescheid innerhalb des Prognosezeitraums noch möglic...
  • FG Köln 17.5.2006, SIS 06 32 45, Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen in einem Kindergeldbescheid außerhalb des Prognosezeitraums nicht ...
  • FG Köln 17.5.2006, SIS 06 32 46, Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen in einem Kindergeldbescheid außerhalb des Prognosezeitraums nicht ...
  • FG Köln 17.5.2006, SIS 06 32 47, Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen bei Kindergeldbescheid innerhalb des Prognosezeitraums noch möglic...
  • FG Münster 24.3.2006, SIS 06 27 93, Nachträgliche Kenntnis von der Höhe einbehaltener Sozialversicherungsbeiträge: Wird der Kindergeldkasse d...
  • Niedersächsisches FG 21.3.2006, SIS 06 27 22, Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung bei Nichtberücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen: 1. Wird...
  • FG München 14.3.2006, SIS 06 39 90, Änderung eines bestandskräftigen Kindergeldablehnungsbescheides wegen bisher nicht erfolgter Berücksichti...
  • FG Düsseldorf 9.2.2006, SIS 06 36 35, Bezügemitteilung des Arbeitgebers ist kein konkludenter Verwaltungsakt, Änderungsmöglichkeit trotz Bestan...
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