SIS 05 26 93 - Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln, Rechtmäßigkeit der zollbehördlichen Einziehung in Deutschland nicht zugelassener Arzneimittel bei der Einfuhr, Vereinbarkeit des deutschen Arzneimittelrechts mit Europäischem Gemeinschaftsrecht

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[AMG 1976] § 2 Abs. 1, § 21, § 73
[EG] Art. 28
[ZK] Art. 57, Art. 75
[ZollVG] § 7 Abs. 1 Nr. 3, § 13

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 22.4.2008, SIS 08 32 37, Abgelehnte Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel: 1. Bei Leistungs- und Verpflichtungsklagen hat das Ge...
BFH 22.2.2006, SIS 06 26 09, Einfuhr von Arzneimitteln, funktionaler Arzneimittelbegriff, Zurückverweisung wegen Gehörsverletzung: Der...

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