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Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln, Rechtmäßigkeit der zollbehördlichen Einziehung in Deutschland nicht zugelassener Arzneimittel bei der Einfuhr, Vereinbarkeit des deutschen Arzneimittelrechts mit Europäischem Gemeinschaftsrecht
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
FG Bremen 07.10.2004, 4 K 195/02
EFG 2006 S. 151
Normen
[AMG 1976] § 2 Abs. 1, § 21, § 73
[EG] Art. 28
[ZK] Art. 57, Art. 75
[ZollVG] § 7 Abs. 1 Nr. 3, § 13
[AMG 1976] § 2 Abs. 1, § 21, § 73
[EG] Art. 28
[ZK] Art. 57, Art. 75
[ZollVG] § 7 Abs. 1 Nr. 3, § 13
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 22.4.2008, SIS 08 32 37, Abgelehnte Einfuhr nicht zugelassener Arzneimittel: 1. Bei Leistungs- und Verpflichtungsklagen hat das Ge...
- BFH 22.2.2006, SIS 06 26 09, Einfuhr von Arzneimitteln, funktionaler Arzneimittelbegriff, Zurückverweisung wegen Gehörsverletzung: Der...
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