SIS 05 10 92 - Kein Verlust des Rechts zur Aufrechnung bei monatelangem Stillschweigen zu einer Umbuchungsmitteilung, Maschinell erstellte Umbuchungsmitteilung als wirksame Aufrechnungserklärung, Zulässigkeit der Aufrechnung eines zur Masse gehörenden Umsatzsteuererstattungsanspruchs mit Insolvenzforderungen

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Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung

Fundstellen

Normen
[AO 1977] § 226, § 355
[BGB] § 146, § 147 Abs. 2
[InsO] § 96 Abs. 1 Nr. 1
[UStG] § 17 Abs. 1

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BFH, 26.07.2005, SIS 05 39 66, Abrechnungsbescheid, Aufrechnung, Umbuchungsmitteilung

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 26.7.2005, SIS 05 39 66, Aufrechnung durch Umbuchung: Eine maschinelle Umbuchungsmitteilung kann eine Aufrechnungserklärung enthal...

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