SIS 05 08 40 - Fristwahrender Schriftsatz, Telefax, Papierstau, Wiedereinsetzung

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge

Fundstellen

BGH 23.11.2004, XI ZB 4/04
HFR 2005 S. 365
EBE/BGH 2005 S. 19
NJW-RR 2005 S. 435

Normen
[ZPO] § 234, § 520

Zitiert in... / geändert durch...

BGH 20.1.2011, SIS 11 12 09, Urteilszustellung im Ausland: Fehlt es an einer wirksamen Urteilszustellung, beginnt auch für eine im Aus...
BGH 10.10.2006, SIS 06 47 73, Bestimmender Schriftsatz, Versand durch Telefax, eingescannte Unterschrift: Eine eingescannte Unterschrif...
BGH 25.4.2006, SIS 06 33 42, Telefax, Zugang, Zeitpunkt: Für die Beurteilung der Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übersa...
BGH 23.6.2005, SIS 05 44 18, Blankounterschrift, Wiedereinsetzung: Ein mittels Blankounterschrift des Rechtsanwalts weisungsgemäß erst...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.