Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Fristwahrung durch Telefax, Verzögerung, Wiedereinsetzung
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
-
BGH 25.11.2004, VII ZR 320/03
NJW 2005 S. 678
HFR 2005 S. 364
Normen
[ZPO] § 233
[ZPO] § 233
Zitiert in... / geändert durch...
- BGH 8.5.2018, SIS 18 14 22, Ausschöpfung von Fristen, Weiterleitung von Schriftstücken durch das Gericht: a) Nach dem im Verfahrensgr...
- BGH 10.7.2012, SIS 13 11 79, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Störung der Telefax-Übermittlung: Den Rechtsanwalt trifft kein ...
- BGH 10.10.2006, SIS 06 47 72, Telefax, technischer Defekt, Wiedereinsetzung: a) Wird ein fristwahrender Schriftsatz per Telefax versand...
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen,
loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren
kostenlosen Test.
