SIS 02 10 33 - Ausfuhrerstattung, Gelangen der Ware in Drittlandsmarkt

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[VO (EG) Nr. 800/1999] Art. 20
[MOG] § 10 Abs. 1
[VO (EWG) Nr. 3665/87] Art. 4, 5, 16

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 29 32, Ausfuhrerstattung, Korrektur eines gemeinschaftsrechtswidrigen Verwaltungsaktes: Bei Vorliegen der Voraus...
BFH 17.7.2006, SIS 06 42 26, Ausfuhrerstattung trotz Rückvergütung der Einfuhrabgaben und Reexport: Werden die Ausfuhrwaren nach Verar...
BFH 27.6.2006, SIS 06 34 86, Ausfuhrerstattung, Rückforderung, spätere Änderung der Rechtsprechung: 1. Die Aufhebung eines rechtsbestä...
FG Hamburg 21.11.2005, SIS 06 05 25, Vorlage an den EuGH, Korrektur einer bestandskräftigen gemeinschaftswidrigen Verwaltungsentscheidung: 1. ...
FG Hamburg 2.9.2004, SIS 05 05 72, Rückforderung von erhaltener Ausfuhrerstattung nur bei Missbrauch: Der Anspruch auf Zahlung der einheitli...
FG Hamburg 16.6.2004, SIS 04 33 93, Anfechtung einer Sanktion: Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden folgende Fragen zur Vor...
BFH 21.3.2003, SIS 03 33 66, Nichtzulassungsbeschwerde, Voraussetzungen für die Annahme eines schwerwiegenden Fehlers, handelsübliche ...
BFH 13.3.2003, SIS 03 33 03, Anwendung des § 68 FGO im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde, Darlegung der grundsätzlichen Bedeutun...
FG Hamburg 19.2.2003, SIS 03 40 99, Beweislastregeln des § 11 MOG: 1. Nach Ablauf der in § 11 MOG geregelten 4-Jahresfrist finden die allgeme...

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