SIS 01 10 03 - Vermögensbindung, Satzungsänderung

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Kapitel:
Unternehmensbereich > Sonstiges > Vereine, Gemeinnützigkeit

Fundstellen

Normen
[AO 1977] § 55 Abs. 1 Nr. 4, § 61 Abs. 3, § 63 Abs. 2, § 175 Abs. 1 Satz 2
[BGB] § 71 Abs. 1 Satz 1
[GmbHG] § 54 Abs. 3

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Berlin, 23.08.1999, Festsetzungsfrist, Änderung, Satzungsänderung, Vermögensbindung, Gemeinnützigkeit, Handelsregister

Zitiert in... / geändert durch...

FG des Landes Sachsen-Anhalt 19.4.2023, SIS 23 11 84, Wegfall der Vermögensbindung für einen begrenzten Zeitraum führt zur rückwirkenden Aberkennung der Gemein...
BFH 23.7.2020, SIS 20 16 14, Satzungsänderung bei Gemeinnützigkeit: Eine Änderung bei den für die Feststellung der satzungsmäßigen Vor...
FG Nürnberg 28.6.2006, SIS 06 39 53, Keine Anfechtung einer tatsächlichen Verständigung wegen Irrtums: Zweck des Instituts der tatsächlichen V...
BFH 25.1.2005, SIS 05 21 63, Gemeinnützige Körperschaft, Satzung: 1. Beruft sich eine Körperschaft darauf, dass aus zwingenden Gründen...
FG des Landes Sachsen-Anhalt 27.2.2003, SIS 03 34 58, Gemeinnützigkeit, Vermögensbindung einer Körperschaft: 1. Die Bestimmung über die Vermögensbindung einer ...
BFH 18.12.2002, SIS 03 23 22, Gemeinnützigkeit, Satzungsanforderungen: Die Steuervergünstigungen wegen Verfolgung gemeinnütziger, mildt...
BFH 27.9.2001, SIS 02 04 48, Fußballverein, Lohnsteuerverkürzung, Gemeinnützigkeit: 1. Eine Körperschaft verfolgt dann keine gemeinnüt...

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