Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Zolltarifsache, Beschaffenheitsvermutung nach § 17 Abs. 2 ZG

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
  1. BFH 14.12.1999, VII R 38/98 (NV)
    BFH/NV 2000 S. 763
Normen
[VO (EWG) Nr. 1697/79] Art. 5 Abs. 2 Satz 1
[FGO] § 116 Abs. 2, § 118 Abs. 2 GZT Kap 2 ZusVorschr. 5, GZT Tarifnr. 2.01 Tarifst. A-III-A-5
[ZG] § 17 Abs. 1, § 17 Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
  • Sächsisches FG 19.9.2007, SIS 08 18 75, Einfuhr von Invertzuckerlösung, Abschöpfungen, Messung des Zuckergehalts, Hinreichende Bestimmtheit von A...
  • BFH 24.1.2006, SIS 06 26 64, Einfuhrabgaben, Umfang der Warenbeschau: 1. Die Entscheidung, in welchem Umfang die Beschaffenheit des Zo...
  • BFH 24.1.2006, SIS 06 16 78, Einfuhrabgaben, Umfang der Warenbeschau, Stichproben: 1. Die Entscheidung, in welchem Umfang die Beschaff...
  • FG Hamburg 26.5.2004, SIS 08 34 48, Tarifierung von Spielmatten (sog. Puzzle-Matten): Nach den objektiven Merkmalen und dem Verwendungszweck ...
  • BFH 22.10.2002, SIS 03 08 77, Nichtzulassungsbeschwerde, keine grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Erkennbarkeit eines zollamtl...
  • FG Hamburg 29.5.2002, SIS 03 00 67, Rückforderung der Ausfuhrerstattung: Im Rahmen der Ausfuhrerstattung ist eine zugunsten des Erstattungsbe...
  • BFH 18.12.2001, SIS 02 62 74, Zolltarif, Spielzeug: 1. Da der Gemeinschaftsgesetzgeber beim Begriff "Spielzeug" der Pos. 9503 KN weder ...
  • BFH 9.10.2001, SIS 02 58 99, Zur Feststellung der Beschaffenheit einer Ware, gemeinschaftsrechtlich vorgegebene Analysemethoden zur Er...
  • FG Düsseldorf 29.9.2000, SIS 02 61 53, Tarifierung als Gemälde, Abgrenzung zum gewerblichen Erzeugnis: Die Einfuhr eines über 100 Jahre alten ha...
  • BFH 6.6.2000, SIS 00 11 62, Mikroorganismen, vZTA, Zollanmeldung, Einfuhrabgaben, Nacherhebung: 1. Stellt das FG nicht nur die Bescha...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.