Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | IX R 2/21 (BFH) |
| §§: | EStG § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 |
| Schlagwörter | Vermietung und Verpachtung, Nutzungsrecht, Nießbrauch, Schenkung, Verwalter, Verwaltung |
| Rechtsfrage: | Zurechnung von Vermietungseinkünften: 1. Schließt ein höchstpersönliches lebenslängliches Nutzungsrecht die Zurechnung der Vermietungseinkünfte beim Nutzungsberechtigten aus? - 2. Welche Bedeutung erlangt in diesem Zusammenhang ein Schenkungsvertrag, der eine Verwaltungsbefugnis bis zur Volljährigkeit des jüngsten Kindes beinhaltet, und im Kontext mit dem Nutzungsrecht so gelebt wurde, dass der Kläger als Verwalter und zugleich Nutzungsberechtigter die Mieteinnahmen vereinnahmt und die betreffenden Ausgaben getragen hat? Kann eine die Zurechnung der Vermietungseinkünfte beim Nutzungsberechtigten voraussetzende Berechtigung zur Vermietung auch nach Auslaufen der Befristung durch tatsächliche Ausübung konkludent fortbestehen? - Zulassung durch BFH - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger |
| Vorinstanz: | Niedersächsisches FG |
| Vorinstanz/Datum: | 19.06.2020 |
| Vorinstanz/AZ: | 2 K 181/17 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 21 10 07 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 29.09.2021 |
| Erledigungs-Az: | IX R 2/21 (NV) |
| Erledigungs-Vermerk: | Revision begründet - Zurückverweisung an das FG |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 22 00 31 |
