Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | VII R 57/04 |
| §§: | AO 1977 § 284 Abs. 3, AO 1977 § 5, FGO § 102 |
| Schlagwörter | Eidesstattliche Versicherung, Vermögensverzeichnis, Erledigung der Hauptsache, Ermessen |
| Rechtsfrage: | Erledigt sich die Verpflichtung des Vollstreckungsschuldners, die eidesstattliche Versicherung über ein von ihm vorgelegtes Vermögensverzeichnis abzugeben, durch Abgabe eines neuen Vermögensverzeichnisses? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Verwaltung |
| Vorinstanz: | FG Rheinland-Pfalz |
| Vorinstanz/Datum: | 23.08.2004 |
| Vorinstanz/AZ: | 5 K 2746/01 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 05 00 45 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 26.07.2005 |
| Erledigungs-Az: | VII R 57/04 |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 05 42 08 |
