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Eidesstattliche Versicherung, Änderung der Verhältnisse nach Vorlage eines Vermögensverzeichnisses
Kapitel:
Verschiedenes > Vollstreckung
Verschiedenes > Vollstreckung
Fundstellen
-
BFH 26.07.2005, VII R 57/04
BStBl 2005 II S. 814
LEXinform 5000977
Anmerkungen:
R.R. in INF 22/2005 S. 843
Normen
[StGB] § 156
[AO 1977] § 284 Abs. 1 und Abs. 3
[StGB] § 156
[AO 1977] § 284 Abs. 1 und Abs. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- vor: FG Rheinland-Pfalz, 23.08.2004, SIS 05 00 45, Eidesstattliche Versicherung, Vermögensverzeichnis, Erledigung der Hauptsache, Ermessen
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Berlin-Brandenburg 22.10.2020, SIS 21 00 36, Abgabe der Vermögensauskunft in der Zwangsvollstreckung betreffend ein Grundstück, Pflicht zur Nachbesser...
- FG Nürnberg 20.9.2017, SIS 17 23 35, Voraussetzungen für den Verzicht auf Festsetzung von Aussetzungszinsen zur Einkommensteuer: 1. Unter dem ...
- FG Nürnberg 27.3.2014, SIS 14 17 70, Erlass von Säumniszuschlägen: Für die Frage, ob eine Erhebung von Säumniszuschlägen wegen Zahlungsunfähig...
- FG München 26.7.2012, SIS 13 03 40, Anordnung des FA zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nur bei Unkenntnis der Vermögenslage des St...
- FG München 9.7.2012, SIS 13 03 39, Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung: Im Streitfall sind die Aufforderung zur Vorlage eines Vermöge...
- FG Düsseldorf 16.3.2011, SIS 11 34 82, Aufforderung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, Ermessensfehlgebrauch bei Nichtberücksichtigun...
- FG München 9.12.2010, SIS 11 13 99, Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Vorlage eines Vermögensverzeichnisses und der Ladung zur Abgabe der e...
- FG Hamburg 1.7.2010, SIS 10 30 51, Abgabenordnung, Eidesstattliche Versicherung: 1. In einem Anfechtungsverfahren bzgl. der Aufforderung zur...
- BFH 29.6.2006, SIS 06 38 05, Ermessen bei der zusammengefassten Aufforderung zur Abgabe des Vermögensverzeichnisses und der eidesstatt...
- BFH 27.6.2006, SIS 06 34 86, Ausfuhrerstattung, Rückforderung, spätere Änderung der Rechtsprechung: 1. Die Aufhebung eines rechtsbestä...
- BFH 7.6.2006, SIS 06 37 98, Ermessen bei der zusammengefassten Aufforderung zur Abgabe des Vermögensverzeichnisses und der eidesstatt...
- BFH 7.6.2006, SIS 06 37 99, Schuldnerschutz bei Anforderung von Vermögensverzeichnis und eidesstattlicher Versicherung nach § 284 AO ...
- BFH 10.4.2006, SIS 06 30 25, Anforderung des Vermögensverzeichnisses und Aufforderung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung: 1....
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