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Rückstellung für künftige Rücknahme von Altbatterien, Umfang der Aussetzung/Aufhebung der Vollziehung bei Änderungsbescheiden

Kapitel:
Unternehmensbereich > Gewinnermittlung > Rückstellungen
Fundstellen
  1. BFH 15.03.1999, I B 95/98 (NV)
    BFH/NV 1999 S. 1205
Normen
[EStG] § 5 Abs. 1 Satz 1
[EUV 1992] Art. 177
[RL 91/157/EWG]
[FGO] § 100 Abs. 2 Satz 2, § 69 Abs. 2 Satz 2, § 69 Abs. 2 Satz 8, § 69 Abs. 3
[HGB] § 249 Abs. 1 Satz 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG München, 29.05.1998, Rückstellung, Rücknahme, Altbatterie
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Nürnberg 3.4.2023, SIS 23 09 58, Erfordernis dienstleistender europäischer Rechtsanwälte zur Einreichung von Anträgen und Erklärungen mitt...
  • BFH 26.5.2021, SIS 21 21 18, Aussetzung der Vollziehung, Verfassungsmäßigkeit der Höhe von Säumniszuschlägen: Gegen die Höhe der nach ...
  • FG Köln 6.6.2018, SIS 18 16 40, Schätzung bei fehlenden Organisationsunterlagen eines Mehrfilialbetriebs mit sog. "proprietärem" Kassensy...
  • FG Münster 18.8.2015, SIS 15 23 95, Entsorgungskosten bei Energiesparlampen: 1. Ein Elektronikhändler darf für die Entsorgung von Energiespar...
  • FG Köln 14.1.2015, SIS 15 11 89, Rückstellung für ausstehende Entsorgungsleistungen: Eine Rückstellung wegen noch zu erbringender Verwertu...
  • BFH 16.9.2014, SIS 14 34 49, Erfüllungsrückstand wegen Nachbetreuungspflichten bei einem für einen Versicherungsmakler tätigen Handels...
  • FG Baden-Württemberg 14.11.2011, SIS 13 13 08, Rückstellung für Recyclingkosten: 1. Recyclingkosten für Vorsiebmaterial aus Bauschutt, die sich üblicher...
  • FG Rheinland-Pfalz 22.9.2010, SIS 10 37 93, Bildung einer Rückstellung für die Verpflichtung zur Rücknahme von (Individual-) Mehrwegpaletten ist zulä...
  • FG Berlin-Brandenburg 27.12.2007, SIS 08 12 87, Schätzung und Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Einkünften aus Kapitalvermögen, Geltung der Verwen...
  • FG Baden-Württemberg 14.9.2007, SIS 07 36 81, Auslegung eines Antrags auf Aussetzung des Vorauszahlungsbescheids bei Erlass des Jahressteuerbescheids, ...
  • BFH 6.8.2007, SIS 08 01 77, Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf Personengesellschaft, Übergang zum UmwStG 1995 n.F.: 1. § 27 ...
  • BFH 10.1.2007, SIS 07 15 48, Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten, Rücknahmeverpflichtung: Anknüpfungspunkt für eine Rückstell...
  • FG Bremen 14.12.2006, SIS 07 05 35, Zulässigkeit einer Rückstellung für Abbruchkosten: 1. Wird ein Bauunternehmer mit dem Abbruch eines vorma...
  • FG München 9.11.2004, SIS 05 35 72, Bildung von Rückstellungen für die Pflicht zur Rücknahme von Altbatterien: 1. Der in der Preisliste eines...
  • FG Bremen 26.8.2004, SIS 05 00 82, Rückstellungen für Rückkaufverpflichtungen im Rahmen von Fahrzeug-Leasingverträgen und sog. Buy-back-Vert...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 13.3.2003, SIS 03 35 13, Formelle Verfassungsmäßigkeit des § 8 Abs. 4 KStG in der Fassung des Gesetzes zur Fortsetzung der Unterne...
  • FG Düsseldorf 25.2.2003, SIS 03 28 82, Rückstellung für zukünftige Verfüllungs- und Rekultivierungsaufwendungen bei Betrieb eines Gas- und Kaver...
  • BFH 5.6.2002, SIS 03 01 37, Hörgerät, Rückstellung für Nachbetreuung: Verpflichtet sich ein Hörgeräte-Akustiker beim Verkauf einer Hö...
  • BFH 5.6.2002, SIS 02 97 89, Rückstellung eines Hörgeräteakustikers für künftige Nachbetreuungsleistungen an Hörhilfen: Verpflichtet s...
  • FG des Saarlandes 18.1.2001, SIS 01 78 06, Übernahme der Kosten einer Betriebsanalyse durch den früheren Betriebsinhaber bei Betriebsveräußerung: Üb...
  • FG des Saarlandes 18.1.2001, SIS 03 47 32, Übernahme der Kosten einer Betriebsanalyse durch den früheren Betriebsinhaber bei Betriebsveräußerung: Üb...
  • FG Hamburg 28.4.2000, SIS 01 62 47, Verfassungsmäßigkeit des Vorwegabzugs gem. § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 EStG und der Tarifvorschrift des § 32...
  • FG Münster 31.1.2000, SIS 01 61 79, Jubiläumsrückstellung nicht für unabhängig von der Betriebszugehörigkeit gewährte Sockelbeträge: Die Bild...
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