Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Bindung an Zusage der Klagerücknahme

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 28.10.1998, X R 93/95 (NV)
    BFH/NV 1999 S. 937
Normen
[BGB] § 242
[FGO] § 76 Abs. 1 Satz 1
[StPO] § 153 a
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Köln, 12.01.1994, Außenprüfung, Prüfungsanordnung, Sachaufklärung,
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 8.4.2010, SIS 10 26 33, Erlass von Umsatzsteuern und steuerlichen Nebenleistungen, grundsätzliche Bedeutung, Rechtsfortbildung, V...
  • FG Nürnberg 28.6.2006, SIS 06 39 53, Keine Anfechtung einer tatsächlichen Verständigung wegen Irrtums: Zweck des Instituts der tatsächlichen V...
  • BFH 23.7.2002, SIS 02 98 41, Anforderungen an eine zulässige Sachaufklärungsrüge: Zur schlüssigen Rüge der Verletzung der Sachaufkläru...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.