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Müllverbrennung, Mineralölsteuer

Kapitel:
Unternehmensbereich > Sonstiges > Unternehmensbereich / Verschiedenes
Fundstellen
  1. BFH 30.09.1997, VII R 114/96
    BFHE 184 S. 170
    LEXinform 0144977
Normen
[MinöStG] § 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 26.11.2009, SIS 10 12 63, Begriff des Verheizens in § 4 Abs. 1 Nr. 2 MinöStG 1993: 1. Der Frage, ob das bei der Herstellung eines s...
  • FG Hamburg 26.11.2008, SIS 10 14 13, Steuerbefreiung für Erdgas bei Herstellung von Trockenstärke: 1. Die Verwendung von direkt mit Erdgas bef...
  • BFH 28.10.2008, SIS 08 43 37, Absengen von Textilfasern, Energiesteuer: 1. Das Absengen von Textilfasern mit einer durch das Verbrennen...
  • BFH 19.2.2007, SIS 07 16 35, Verheizen von Erdgas zur Synthesegasherstellung: 1. Der Frage, wie der Begriff des Verheizens in § 4 Abs....
  • BFH 6.12.2006, SIS 07 62 50, Mineralölsteuer, Besteuerung des in einem Kassettenringtiefofens zum Brennen von Tiegelrohlingen verheizt...
  • BFH 16.6.2005, SIS 05 41 30, Verheizen von Erdgas zur Wasserdampfgewinnung: 1. Die Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde erstreckt ...
  • BFH 30.7.2003, SIS 04 11 64, Verheizen von Mineralöl: Bei der Verbrennung von unverbleiten Kraftstoffen in Abgassimulatoren, in denen ...
  • FG Hamburg 20.2.2002, SIS 02 87 83, Verwendung von Erdgas bei der Entsorgung von medizinischen Sonderabfällen nicht als Verheizen anzusehen: ...
  • FG Düsseldorf 18.7.2001, SIS 09 23 54, Zulässigkeit der Einordnung einer Verwendung von Erdgas (Mineralöl) in einem Spaltluftvorwärmer einer Sch...
  • BFH 12.6.2001, SIS 01 81 94, Verheizen von Mineralöl: 1. Das beim Betrieb einer Rollenoffsetdruckmaschine in den Brennkammern der zu d...
  • FG Düsseldorf 18.5.2001, SIS 02 80 72, Mineralölverwendung zur Erzeugung temperierter Abgase zwecks Materialprüfung von Kfz-Katalysatorkomponent...
  • BFH 21.11.2000, SIS 01 05 81, Mineralölsteuer, Erdgas, Prozesswärme, Konkurrenz begünstigter und nicht begünstigter Zwecke: 1. Das zur ...
  • Hessisches FG 11.3.1999, SIS 01 60 89, Steuerbefreiung von Mineralöl beim Betrieb einer Rollenoffsetdruckmaschine: 1. Das beim Betrieb einer Rol...
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