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Arbeitnehmer-Erfindungen
Fundstellen
-
BFH 12.11.1982, VI R 125/78
BStBl 1983 II S. 300
Normen
[EStG 1975] § 34 Abs. 3, § 39 b Abs. 3 Satz 9, Satz 10
[ArbnErfV] § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 2
[EStG 1975] § 34 Abs. 3, § 39 b Abs. 3 Satz 9, Satz 10
[ArbnErfV] § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 26.1.2005, SIS 05 22 14, Keine Tarifvergünstigung für Erfindervergütung: Zahlungen, die der Arbeitgeber für eine von ihm in Anspru...
- FG Baden-Württemberg 21.9.1999, SIS 02 74 40, Arbeitnehmererfindung als mehrjährige Tätigkeit i.S. von § 34 Abs. 3 EStG: 1. Zuwendungen werden für eine...
- BFH 25.2.1999, SIS 98 59 53, Divergenz, Erfindertätigkeit, Betriebsaufgabe, Kumulation: 1. Eine Divergenz kann auch vorliegen, wenn ei...
- OFD Düsseldorf 4.7.1989, SIS 89 17 29, Erfinder: Zu Zweifelsfragen anläßlich des Auslaufens der Erfinder-Verordnungen zum 31.12.1988 liegt eine ...
- BFH 5.12.1984, SIS 85 06 34, Handelsschiffe im internationalen Verkehr: Wenn in den ausländischen Einkünften aus dem Betrieb von Hande...
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