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Beweiskraft des Protokolls zur mündlichen Verhandlung, Sachaufklärungspflicht des Revisionsgerichts bei Verfahrensfehlern
Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
-
BFH 18.08.2015, III B 112/14 (NV)
BFH/NV 2015 S. 1595
Normen
[AO 1977] § 164, § 165, § 279 Abs. 3, § 285 Abs. 1
[EStG] § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7
[FGO] § 76 Abs. 1 Satz 1, § 94, § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3, § 116 Abs. 3 Satz 3, § 155 Satz 1
[AO 1977] § 164, § 165, § 279 Abs. 3, § 285 Abs. 1
[EStG] § 6 Abs. 2, § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7
[FGO] § 76 Abs. 1 Satz 1, § 94, § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3, § 116 Abs. 3 Satz 3, § 155 Satz 1
Zitiert in... / geändert durch...
- BFH 7.4.2025, SIS 25 05 60, Zur Aufrechnung mit anzeigelos abgetretenen Steuererstattungsansprüchen: 1. Eine Abtretung eines Steuerer...
- BFH 22.11.2022, SIS 23 00 17, Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs durch fehlende Erörterung des Ergebnisses der B...
- BFH 10.3.2022, SIS 22 05 57, Notwendiger Inhalt der Klage, Hinweispflicht des Gerichts nach § 65 Abs. 2 Satz 1 FGO: 1. Die Aufforderun...
- BFH 15.11.2021, SIS 22 00 61, Behandlung eines Beweisantrags zu einer Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Der BFH mus...
- BFH 22.1.2019, SIS 19 02 29, Rückerwerb eines treuhänderisch gehaltenen Gesellschaftsanteils: 1. Erwirbt der Treuhänder Anteile an ein...
- BFH 29.8.2017, SIS 17 22 16, Fortbildung zur "Führungskraft Handel" nicht mehr Teil der Erstausbildung: Eine Fortbildung zur "Führungs...
- BFH 26.4.2017, SIS 17 10 20, Keine Zusammenveranlagung für die Partner einer nichtehelichen verschiedengeschlechtlichen Lebensgemeinsc...
- BFH 19.12.2016, SIS 17 05 94, Klage auf Gewährung von Akteneinsicht: Zu den nach § 71 Abs. 2 FGO dem FG zu übermittelnden, "den Streitf...
- BFH 11.5.2016, SIS 16 16 69, Fehlerhafte Rechtsanwendung, Darlegung einer Gehörsrüge: 1. Fehler bei der Auslegung und Anwendung des ma...
- BFH 25.4.2016, SIS 16 16 65, Erörterung in der mündlichen Verhandlung: Das Finanzgericht kommt seiner Pflicht zur Erörterung nach § 93...
- BFH 5.4.2016, SIS 16 15 07, Identität zwischen dem ursprünglich geplanten und dem tatsächlich errichteten Gebäude: 1. Es ist bereits ...
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