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Zollbefreiung für Rückwaren trotz Unregelmäßigkeiten
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 24.08.2009, VII B 255/08 (NV)
BFH/NV 2010 S. 80
Normen
[FGO] § 96 Abs. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3
[ZK] Art. 49 Abs. 1, Art. 185 Abs. 1, Art. 204 Abs. 1, Art. 212 a
[FGO] § 96 Abs. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 115 Abs. 2 Nr. 3
[ZK] Art. 49 Abs. 1, Art. 185 Abs. 1, Art. 204 Abs. 1, Art. 212 a
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Baden-Württemberg 25.4.2023, SIS 23 15 52, Erstattung oder Erlöschen einer nach den Vorschriften des UZK entstandenen Zollschuld: 1. Ist eine Zollsc...
- BFH 20.5.2014, SIS 14 24 84, Einfuhrabgabenpflicht bei Nichtbeachtung des Zollflugplatzzwangs: 1. Die Nacherhebung eines geschuldeten ...
- BFH 20.4.2010, SIS 10 21 72, Abgabenbegünstigung wegen besonderer Verwendung trotz Unregelmäßigkeiten: 1. Ob der Beteiligte, der hinsi...

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