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Zolltarif, Einreihung von Adaptern für Programmiermaschinen, Vorlage an EuGH
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 17.06.2008, VII R 15/07 (NV)
BFH/NV 2008 S. 1899
Normen
[KN] Kap. 84 Anm. 5 B, Kap. 84 Anm. 5 E, Pos. 8471, Pos. 8536
[KN] Kap. 84 Anm. 5 B, Kap. 84 Anm. 5 E, Pos. 8471, Pos. 8536
Vorinstanz / Folgeinstanz:
- nach: EuGH, 20.05.2010, SIS 10 26 05, Tarifierung, Einreihung, Zolltarif, Adapter, Programmiermaschine
Zitiert in... / geändert durch...
- FG München 25.4.2013, SIS 13 28 72, EuGH-Vorlage zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur betreffend Programmiersysteme: Dem EuGH wird gem....
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