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Landwirtschaftliche Erzeugnisse, Ausfuhrerstattung, Missbrauch, Rückforderung wegen Unregelmäßigkeiten
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 11.01.2007, Rs C-279/05 (ECLI:EU:C:2007:18)
HFR 2007 S. 292
Normen
[VO (EWG) Nr. 3665/87] Art. 16, Art. 17, Art. 18
[VO (EG, Euratom) Nr. 2988/95] Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 2
[VO (EWG) Nr. 3665/87] Art. 16, Art. 17, Art. 18
[VO (EG, Euratom) Nr. 2988/95] Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 2
Zitiert in... / geändert durch...
- FG München 18.10.2018, SIS 19 12 86, Einfuhrabgaben, Aussetzung der Vollziehung: 1. Bei Vorliegen ausreichender Anhaltspunkte kann eine Einfuh...
- EuGH 13.3.2014, SIS 14 16 66, Landwirtschaft, Zollkontingente, Einfuhrlizenzen, Knoblauch aus China: Art. 6 Abs. 4 der VO (EG) Nr. 341/...
- EuGH 12.12.2013, SIS 14 10 44, Zollwert, Ausfuhrerstattung, Verarbeitung im Ausfuhrland, Transaktionswert: 1. Die Art. 29 und 32 der VO ...
- FG Hamburg 16.8.2012, SIS 12 28 97, Ausfuhrerstattung, Rückforderung von Ausfuhrerstattung: 1. Werden in einem Beförderungsmittel Erstattungs...
- FG Hamburg 3.4.2010, SIS 10 28 07, Voraussetzungen für die Gewährung der differenzierten Ausfuhrerstattung: Die Zahlung differenzierter Ausf...
- FG Hamburg 3.4.2009, SIS 15 04 50, Voraussetzungen für die Gewährung der differenzierten Ausfuhrerstattung: Die Zahlung differenzierter Ausf...
- FG Hamburg 28.2.2008, SIS 08 23 05, Beweislast im Rückforderungsverfahren: Das beklagte Hauptzollamt hat im Rückforderungsverfahren nachzuwei...
- FG Hamburg 19.2.2008, SIS 08 19 56, Rückforderung der Ausfuhrerstattung bei unzureichendem Beförderungspapier: Das Beförderungspapier muss ei...

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