SIS 06 10 44 - Versagung der Ausfuhrerstattung wegen Nichteinhaltung der gemeinschaftsrechtlichen Tierschutzvorschriften

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[RL 91/628/EWG] Anh. Kap. 7 Nr. 48.4 Anh. Kap. 7 Nr. 48.5
[VO (EG) Nr. 615/98] Art. 1, Art. 5 Abs. 3

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 20.6.2008, SIS 08 34 31, Ausfuhrerstattung und Tierschutz, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Bei der Prüfung, ob die Erstattung w...
FG Hamburg 2.6.2008, SIS 08 34 25, Einhaltung der gemeinschaftsrechtlichen Tierschutzbestimmungen: Zur Fragestellung, wie lange eine Ruhepau...
FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 34 30, Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 91/628/EWG, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Verstöße gegen ...
FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 30 54, Einhaltung der Richtlinie über den Schutz von Tieren beim Transport, Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Z...
EuGH 17.1.2008, SIS 08 14 92, Ausfuhrerstattung, Schutz von Rindern beim Transport, Verhältnismäßigkeit: 1. Die Prüfung der ersten Frag...
FG Hamburg 2.6.2006, SIS 06 32 54, Transport von Rindern auf sog. Roll-on/Roll-off-Fähren: Das Verfahren wird ausgesetzt. Dem Gerichtshof de...

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