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Aufrechnung mit Steuererstattungsansprüchen im Restschuldbefreiungsverfahren
Kapitel:
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Verschiedenes > Erstattung, Aufrechnung, Abtretung
Fundstellen
-
FG Düsseldorf 10.11.2004, 18 K 321/04 AO (PKH), rkr.
EFG 2005 S. 845
Normen
[AO 1977] § 46, § 226 Abs. 1
[BGB] § 387, § 389
[InsO] § 1, § 96 Abs. 1, § 114 Abs. 2, § 287 Abs. 2, § 294
[AO 1977] § 46, § 226 Abs. 1
[BGB] § 387, § 389
[InsO] § 1, § 96 Abs. 1, § 114 Abs. 2, § 287 Abs. 2, § 294
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Berlin-Brandenburg 25.8.2010, SIS 10 37 61, Kein allgemeines Aufrechnungsverbot für Insolvenzgläubiger in der Wohlverhaltensperiode, Aufrechnung gege...
- FG Berlin-Brandenburg 25.8.2010, SIS 10 37 63, Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Vorsteuererstattungsanspruch in Wohlverhaltensphase: 1. Das FA ist ber...
- FG Nürnberg 7.8.2007, SIS 07 37 40, Insolvenz, Zulässigkeit einer Aufrechnung während der Wohlverhaltensphase in Verfahren der Restschuldbefr...
- FG Düsseldorf 8.12.2006, SIS 07 13 83, Insolvenz, Schuldenbereinigungsplan, Aufrechnung: 1. Nach gerichtlicher Ersetzung der Zustimmung des Fina...
- Hessisches FG 15.3.2005, SIS 06 29 36, Aufrechnung im Restschuldbefreiungsverfahren: 1. Im Restschuldbefreiungsverfahren ist die Aufrechnung gru...
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