SIS 05 11 39 - Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung, Voraussetzungen und Grenzen

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[MOG] § 10
[VO (EG) Nr. 800/1999] Art. 52 Abs. 4
[VO (EWG) Nr. 3665/87] Art. 11 Abs. 3
[VwVfG] § 48

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 8.9.2008, SIS 09 01 88, Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung: Art. 52 Abs. 4 VO Nr. 800/1999 ist...
FG Hamburg 8.9.2008, SIS 09 01 89, Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung: Art. 52 Abs. 4 VO Nr. 800/1999 ist...
FG Hamburg 28.4.2008, SIS 08 30 59, Handelsübliche Qualität von Marzipanbroten: 1. Auch optische Beeinträchtigung - wie z.B. eine Vergrauung ...
FG Hamburg 28.10.2005, SIS 06 10 53, Pauschaler Ausbeutesatz von 76,92% bei der Veredelung von Gerste in Malz: 1. Im Erstattungsveredelungsver...
FG Hamburg 19.9.2005, SIS 07 00 95, Verjährung der Rückforderungsansprüche von Ausfuhrerstattung: Wenn zwischen dem Tag der Mitteilung der en...

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