SIS 05 11 30 - Ausfuhrerstattung, Festsetzung einer Sanktion im Ausfuhrerstattungsrecht auch bei unzutreffenden Angaben zum Gemeinschaftsursprung

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[VO (EG) Nr. 800/1999] Art. 5 Abs. 4, Art. 11 Abs. 1, Art. 11 Abs. 2, Art. 11 Abs. 4, Art. 51 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2

Zitiert in... / geändert durch...

EuGH 27.4.2006, SIS 06 24 64, Ausfuhrerstattung, Erklärung über Gemeinschaftsursprung: Die in der Ausfuhranmeldung abgegebene Erklärung...
BFH 17.1.2006, SIS 06 21 88, Ausfuhrerstattung, Sanktion bei Verwendung eingeschmuggelter Butter für Nicht-Anhang I-Ware: 1. Es besteh...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.