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Zollbehörde, Irrtum bei Tarifierung, Erkennbarkeit durch Zollschuldner

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 26.02.2004, VII R 20/03
    BFHE 205 S. 366
    LEXinform 0817879

    Anmerkungen:
    K.D. in HFR 8/2004 S. 798
Normen
[ZK] Art. 220 Abs. 2 Buchst. b
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 19.10.2021, SIS 22 05 58, Zollaussetzung für Polypropylenfolien: 1. Eine vZTA wird nicht gemäß Art. 12 Abs. 5 Buchst. a Ziffer i ZK...
  • FG Hamburg 13.12.2016, SIS 17 05 20, Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b) ZK bei einer bestehenden und in Verwaltungsanweisungen d...
  • BFH 19.6.2013, SIS 13 25 69, Nacherhebung von Einfuhrabgaben wegen Erkennbarkeit des behördlichen Irrtums: War der Irrtum der Zollbehö...
  • FG Hamburg 20.1.2012, SIS 12 12 21, Zollrecht, Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 lit. b) Zollkodex: 1. Ein aktiver Irrtum i.S.v. Art. 220...
  • FG Hamburg 20.2.2009, SIS 09 17 92, Nacherhebung trotz unrichtiger Erläuterung: Ein aktiver Irrtum der Zollbehörde ist auch bei unrichtiger E...
  • FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 34 32, Zollrecht, Einreihung von Aloe Vera Filets: 1. Bei einer Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur ist be...
  • FG Düsseldorf 13.6.2007, SIS 11 03 31, Bezug von Feinschnittsteuerzeichen für Tabakstränge: 1. Das EuGH-Urteil vom 10.11.2005, C-197/04 (Slg. 20...
  • BFH 7.9.2006, SIS 07 04 22, Antidumpingzoll auf Gewinderohre aus Russland: 1. Kalt gezogene Gewinderohre gehören nicht zur Codenummer...
  • FG Hamburg 21.4.2006, SIS 06 32 38, Drittlandszollsatz statt Kontingentzollsatz: Zur Frage, wann ein (aktiver) Irrtum im Sinne von Art. 220 A...
  • BFH 20.3.2006, SIS 06 26 65, Nacherhebung von Antidumpingzoll für nachfüllbare Taschenfeuerzeuge: 1. Es ist nicht grundsätzlich klärun...
  • FG Hamburg 2.9.2004, SIS 05 05 78, Ausfuhrerstattung, Rückforderung bei fehlenden Nachweisen der Einfuhr in das Bestimmungsdrittland: Ausfuh...
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