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Verbindliche Zollauskunft, Widerruf
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 22.01.2004, Rs C-133/02 und C-134/02 (ECLI:EU:C:2004:43)
HFR 2004 S. 490
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 9 Abs. 1, Art. 12 Abs. 5
[EG] Art. 234
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 9 Abs. 1, Art. 12 Abs. 5
[EG] Art. 234
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 30.4.2025, SIS 25 06 83, Zollunion, Zollkodex der Union, Wiederaufleben der Zollschuld, Begriff der "zu Unrecht" gewährten Erstatt...
- FG Hamburg 4.9.2015, SIS 15 27 67, Zolltarifrecht, Einreihung einer zusammengesetzten Ware nach der AV 3 a), Einmaldecken für medizinische Z...
- EuGH 15.9.2005, SIS 05 46 18, Traktor, Zolltarif, Vorlagepflicht nationaler Gerichte, Zolltarifauskunft: 1. Art. 234 EG ist dahin auszu...
- BFH 11.3.2004, SIS 04 33 27, Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft, Einreihung einer zuckersirupartigen Flüssigkeit (Getränke...
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