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Einreihung von Rettungsdecken in den Zolltarif, Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
BFH 11.02.2003, VII B 212/02 (NV)
BFH/NV 2003 S. 831
Normen
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 118 Abs. 2
[KN 1996] Pos. 3005, Pos. 3920 UPos. 6210
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 115 Abs. 2 Nr. 2, § 118 Abs. 2
[KN 1996] Pos. 3005, Pos. 3920 UPos. 6210
Zitiert in... / geändert durch...
- FG Hamburg 25.9.2023, SIS 23 20 60, Zolltarifliche Einreihung von Kofferdam-Tüchern als Teil eines medizinischen Instruments: 1. Kofferdam-Tü...
- BFH 19.5.2009, SIS 09 29 28, Abgrenzung eines Betriebs der Landwirtschaft, grundsätzliche Bedeutung: Bei der für das Vorliegen einer w...
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