SIS 03 24 32 - Auslegung der Klage anhand der Einspruchsentscheidung, Überraschungsurteil

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Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren

Fundstellen

Normen
[FGO] § 65, § 96 Abs. 2

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 15.7.2015, SIS 15 20 98, Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens gemäß § 65 Abs. 1 FGO: 1. Für die Bezeichnung des Klagebe...
BFH 26.3.2014, SIS 14 13 56, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Prozessurteil statt Sachurteil, Bezeichnung des Gege...
BFH 12.3.2014, SIS 14 15 92, Unwirksame Ausschlussfrist zur Bezeichnung des Klagebegehrens: Eine Frist zur Bezeichnung des Klagebegehr...
FG München 24.11.2011, SIS 12 18 35, Wirksamkeit einer Klagerücknahme: 1. Nach § 72 Abs. 2 FGO hat die Rücknahme der Klage bei Klagen, deren E...
BFH 24.8.2010, SIS 11 01 41, Ermäßigter Umsatzsteuersatz nur für Mineralien von nachgewiesener Seltenheit: 1. Die Auslegung des Begrif...
BFH 14.12.2006, SIS 07 09 69, Verfahrensfehler, Aktenverstoß, Überraschungsentscheidung, qualifizierter Rechtsanwendungsfehler: 1. Das ...
BFH 8.4.2005, SIS 05 32 67, Voraussetzungen für das Vorliegen einer Überraschungsentscheidung: 1. Eine Überraschungsentscheidung lieg...

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