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Einrichtungen zur vorübergehenden Aufnahme pflegebedürftiger Personen, Begriff der "Pflegekosten" i.S. des § 4 Nr. 16 Buchst. e UStG
Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
-
BFH 08.11.2000, V B 72/00 (NV)
BFH/NV 2001 S. 496
Normen
[FGO] § 69 Abs. 2 Satz 2, § 69 Abs. 3 Satz 1
[SGB XI] § 4 Abs. 2 Satz 2, § 42 Abs. 2 Satz 3
[UStG 1993] § 4 Nr. 16 Buchst. e
[UStR 2000] Abschn. 99 a
[FGO] § 69 Abs. 2 Satz 2, § 69 Abs. 3 Satz 1
[SGB XI] § 4 Abs. 2 Satz 2, § 42 Abs. 2 Satz 3
[UStG 1993] § 4 Nr. 16 Buchst. e
[UStR 2000] Abschn. 99 a
Zitiert in... / geändert durch...
- FG München 22.4.2010, SIS 11 07 53, Steuerbefreiung der Umsätze eines Seniorenwohnheims nur bei Kostenübernahme durch den Sozialversicherungs...
- FG Rheinland-Pfalz 14.9.2006, SIS 06 43 36, Steuerbefreiung für Umsätze eines ambulanten Pflegedienstes: Die nationale Vorschrift des § 4 Nr. 16 Buch...
- BFH 5.2.2004, SIS 04 21 42, Kurzzeitpflegeheim, Umfang der Pflegekosten: Bei einem Kurzzeitpflegeheim gehören zu den "Pflegekosten" i...
- BFH 23.10.2003, SIS 03 52 07, Voraussetzungen der Steuerfreiheit für Umsätze eines Altenheims: Der Betreiber eines Altenheims, der wede...
- BFH 22.10.2003, SIS 04 05 67, Ambulantes Rehabilitationszentrum, Gewerbesteuer: Ein ambulantes Rehabilitationszentrum ist kein von der ...
- Hessisches FG 28.11.2002, SIS 03 12 71, Umfang von Pflegekosten i.S. des § 4 Nr. 16 e UStG: Unter "Pflegekosten" i.S. des § 4 Nr. 16 e UStG sind ...
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