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Einfuhrabgaben, Erstattung, besonderer Fall

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 27.09.2001, Rs C-253/99 (ECLI:EU:C:2001:490)
Normen
[EG] Art. 234
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 236, Art. 239
[VO (EWG) Nr. 2454/93] Art. 905 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 17.5.2017, SIS 17 16 68, Erlass von Drittlandszoll und Antidumpingzoll auf Aluminiumheizkörper, mit Ursprung in der VR China, die ...
  • FG Hamburg 12.10.2016, SIS 17 01 00, Voraussetzungen für die Erstattung von Einfuhrabgaben, Reichweite der Rechtskraft einer abgewiesenen Anfe...
  • FG Hamburg 23.6.2015, SIS 15 20 05, Zu den Voraussetzungen der Anwendung eines unternehmensspezifischen Zollsatzes nach der VO Nr. 412/2013: ...
  • BFH 26.11.2014, SIS 15 05 68, Zollschuldentstehung durch Entziehen von Waren aus dem Versandverfahren, Erstattung "gesetzlich nicht ges...
  • FG Hamburg 26.6.2014, SIS 14 26 39, Erlass von Einfuhrabgaben, zum Begriff des "besonderen Falls" i.S. von Art 899 ZK-DVO: Zu den Voraussetzu...
  • FG München 25.6.2014, SIS 14 26 13, Kein Erlass von Antidumpingzoll aufgrund der Wiederausfuhr der Ware: 1. Eine Nachentrichtung von Einfuhra...
  • FG Hamburg 8.5.2014, SIS 14 20 55, Erlass von Zoll im Falle der Entziehung einer Ware in vorübergehender Verwahrung: 1. Entziehung von Waren...
  • FG Hamburg 18.7.2012, SIS 12 28 96, Zollrecht/Einfuhrabgaben, Erstattung von Einfuhrabgaben im Billigkeitswege: Keine Erstattung von Einfuhra...
  • BFH 25.10.2011, SIS 12 10 89, Erlass/Erstattung aus Billigkeitsgründen von Einfuhrabgaben für über Freizonengrenze verbrachte zollamtli...
  • FG Hamburg 15.4.2010, SIS 10 25 24, Erlass von Einfuhrabgaben aus Billigkeitsgründen: 1. Ein Antrag auf Erlass nach Art. 239 ZK kann auch kon...
  • FG Hamburg 9.4.2010, SIS 10 19 85, Vollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz, Erlass von Abgaben, Vollstreckungsschutz, Verwendung von Ergeb...
  • FG München 19.12.2007, SIS 08 12 94, Erlass von Zoll und Säumniszuschlägen aus Billigkeitsgründen: Der Umstand, dass der EU-Beitritt Polens dr...
  • BFH 21.9.2007, SIS 08 05 30, Erstattung von Einfuhrabgaben, Benutzung des grünen Ausgangs auf Flughäfen: 1. Ein Erstattungsantrag ist ...
  • BFH 17.8.2007, SIS 08 05 28, Einfuhrabgaben, Erstattung aus Billigkeitsgründen: 1. Die Fragen, ob besondere Umstände vorliegen, die ei...
  • FG München 19.4.2007, SIS 07 34 32, Nicht genehmigte Kabotage, Eunfuhrabgaben: Liegt für einen Binnentransport in der EU eine mitgeführte güt...
  • FG München 23.11.2006, SIS 07 18 02, Eingangsabgaben, Einspruch neben Erstattungsantrag, schadhafte Waren, Billigkeit: 1. Ein Antrag auf Nache...
  • FG München 22.6.2006, SIS 06 35 68, Erstattung von Einfuhrabgaben nach Art. 239 Zollkodex: Wenn einer Ware durch Speditionsangestellte fälsch...
  • EuG 27.9.2005, SIS 05 46 19, Fleischausfuhr nach Marokko, Erlass von Ausgangsabgaben, Billigkeitsklausel: Die Entscheidung REM 08/00 d...
  • BFH 7.4.2005, SIS 05 37 90, Nacherhebung von Zoll, keine Einreihung von Tamagotchi als Gesellschaftsspiel, keine Änderung der Präfere...
  • EuG 14.12.2004, SIS 05 08 96, Zigarettenschmuggel, Erlass von Eingangsabgaben: Der betrügerische Charakter der einem Zollspediteur über...
  • EuG 21.9.2004, SIS 04 39 83, Eingangsabgaben, Erlass: Zum Erlass von Eingangsabgaben - im Streitfall Antidumpingzoll - im Hinblick auf...
  • BFH 20.7.2004, SIS 04 38 38, Nichtgemeinschaftsware, Entziehen aus zollamtlicher Überwachung, keine Heilungsmöglichkeit: 1. In Fällen ...
  • BFH 8.7.2004, SIS 05 04 41, Unzulässiger Binnenverkehr im Verfahren der vorübergehenden Verwendung, Erstattung oder Erlass von Einfuh...
  • EuG 12.2.2004, SIS 04 17 40, Eingangsabgaben, Erstattung bei Diebstahl: Aus Art. 905 ZKDVO zu Art. 239 ZK ergibt sich, dass die Erstat...
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  • BFH 28.8.2003, SIS 04 11 17, NZB, Darlegungserfordernisse, Verfahrensfehler bei Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfah...
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