SIS 01 10 43 - Zollpräferenz, Zweifel, Vorlage an Kommission

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Zollpräferenz, Zweifel, Vorlage an Kommission

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BFH 24.04.2001, VII R 114/99
BFHE 195 S. 466
LEXinform 0572429

Normen
[Abkommen EWG-Norwegen Zusatzprotokoll] Art. 239 Abs. 1
[ZK] Art. 20, Art. 220 Abs. 2 Buchst. b, Art. 236 Abs. 1,
[ZK-DVO] Art. 869 Buchst. a, Art. 905 Abs. 1

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 17.5.2017, SIS 17 16 68, Erlass von Drittlandszoll und Antidumpingzoll auf Aluminiumheizkörper, mit Ursprung in der VR China, die ...
FG Hamburg 12.10.2016, SIS 17 01 00, Voraussetzungen für die Erstattung von Einfuhrabgaben, Reichweite der Rechtskraft einer abgewiesenen Anfe...
FG München 18.9.2014, SIS 15 07 33, Weitergabe von Waren an Tochterfirmen ohne Bewilligung einer besonderen Verwendung: 1. Die Bewilligung ei...
FG München 18.9.2014, SIS 15 07 63, Zolltarifliche Einreihung eines Elektromobils: 1. Der Beförderung von Personen dienende Elektromobile mit...
FG München 28.10.2009, SIS 10 14 37, Präferenzrecht, Warnhinweise der Kommission im Amtsblatt der EU: Von der Nacherhebung von Zoll ist nicht ...
BFH 29.10.2007, SIS 08 14 58, Zollschuldentstehung durch Entziehen auch ohne konkrete Kontrollabsicht der Zollbehörde: 1. Entziehung is...
FG Düsseldorf 2.5.2007, SIS 07 22 69, Unverbindlichkeit von Listenregeln der Europäischen Kommission zur Ursprungsbegründenden Be- oder Verarbe...
Hessisches FG 14.4.2005, SIS 06 05 53, Erstattung von nacherhobenen Zöllen wegen Vorliegens besonderer Umstände: 1. Das Vertrauen auf die Gültig...
FG Hamburg 31.3.2003, SIS 04 03 01, Alleinverantwortlichkeit des Ausführers für die Erfüllung der Erstattungsvoraussetzungen: Besteht der Irr...
BFH 3.12.2002, SIS 03 18 25, Fehlen offensichtlicher Fahrlässigkeit bei Erstattung oder Erlass von Einfuhrabgaben: 1. Das Erfordernis ...
BFH 7.11.2002, SIS 03 09 05, Zweifelhafte Warenverkehrsbescheinigung: 1. Auch wenn die Zollbehörde des Ausfuhrlandes eine Warenverkehr...
FG Hamburg 18.7.2001, SIS 02 84 56, Anmeldung von Einfuhrwaren zum Kontingentzollsatz: Eine Zollpräferenzbehandlung im Rahmen eines Zollkonti...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.