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Multifunktions-Geräte, KN 8471

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 17.05.2001, Rs C-119/99 (ECLI:EU:C:2001:277)
    HFR 2001 S. 816
Normen
[EGV] Art. 177 (jetzt: Art. 234 EG)
[VO (EG) Nr. 2184/97] Nr. 3 des Anhangs
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 6.12.2021, SIS 22 01 60, Tarifrecht, Voraussetzungen für die entsprechende Anwendung von Einreihungsverordnungen, Einreihung von S...
  • FG Hamburg 23.1.2018, SIS 18 11 01, Verbindliche Zolltarifauskunft, Einreihung eines Rundfunkempfangsgeräts mit zusätzlicher Audio-Streamer-,...
  • FG Bremen 16.7.2015, SIS 15 20 11, EuGH-Vorlage zur Tarifierung des Ausgangsstoffs "DESTAB Calcium Carbonate 90SE Ultra 250" zur Herstellung...
  • FG München 18.6.2015, SIS 15 24 54, Zoll, Tarifierung von Helmkameras mit USB-Schnittstelle, Einreihungsverordnung für vergleichbare Waren al...
  • FG München 16.4.2015, SIS 16 15 67, EuGH-Vorlage zur zolltariflichen Einreihung von Strahlenschutzkleidung (Az. beim EuGH C-288/15): Dem EuGH...
  • FG Hamburg 18.2.2014, SIS 14 12 76, Zollrecht, Tarifierung einer Kontaktmatte: 1. Eine "Kontaktmatte aus einer spezifisch (asymmetrisch) gefo...
  • BFH 10.2.2014, SIS 14 13 78, Tarifierung zur Stromversorgung dienender Adapter eines Videospielgeräts: 1. Adapter, die der Versorgung ...
  • FG München 25.7.2013, SIS 14 05 46, Einreihung eines DVD-Players, eines Multimediacenters und eines Uhrenradios: 1. Ein DVD-Player mit eingeb...
  • FG Hamburg 19.9.2012, SIS 13 01 02, Zoll, Gemeinsamer Zolltarif, Widerruf verbindlicher Zolltarifauskunft für Zubehörteil für Videospielgerät...
  • EuGH 19.2.2009, SIS 09 12 12, LCD-Monitor, Tarifierung: 1. Eine Einreihung von Monitoren, wie sie im Ausgangsverfahren in Rede stehen, ...
  • EuGH 11.12.2008, SIS 09 03 20, Multifunktionsdrucker, Tarifierung: 1. Anmerkung 5 E zu Kapitel 84 der Kombinierten Nomenklatur, die den ...
  • EuGH 4.3.2004, SIS 04 17 35, Mischungen zur Herstellung von Tee, Tarif: 1) Die von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in d...
  • BFH 4.11.2003, SIS 04 05 74, Arzneiware, kombinierte Nomenklatur: Eine Arzneiware i.S. der Pos. 3004 KN liegt vor, wenn ein Präparat n...
  • BFH 30.7.2003, SIS 04 29 90, Einreihung von COM-Recordern, Anwendungsbereich von Einreihungsverordnungen: 1. COM-Recorder, die Daten ü...
  • BFH 21.11.2002, SIS 03 18 23, Einreihung von Filmrecordern in den Zolltarif, Bindung an die Zulassung der Revision durch das FG: 1. Fil...
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