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Bananen, GATT, subjektive Rechte

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 02.05.2001, Rs C-307/99 (ECLI:EU:C:2001:228)
    HFR 2001 S. 719
Normen
[EGV] Art. 234 Abs. 1 (jetzt: Art. 307 Abs. 1 EG)
[GATT 1994] Art. I, Art. XIII
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 23.2.2010, SIS 10 15 07, Keine Bananeneinfuhr zum Kontingentszollsatz ohne Einfuhrlizenz, Gültigkeit der Bananenmarktordnung: 1. D...
  • EuGH 9.9.2008, SIS 08 38 53, WTO-widriges Verhalten der EU, Strafzölle der USA, Schadensersatz: Für einen Schaden, der dadurch entstan...
  • EuG 14.12.2005, SIS 06 24 68, Einfuhrregelungen der Gemeinschaft für Bananen, Strafzölle der USA, außervertragliche Haftung der Gemeins...
  • EuG 14.12.2005, SIS 06 11 00, Einfuhrregelungen für Bananen, Vergeltungsmaßnahmen der USA, außervertragliche Haftung der Gemeinschaft: ...
  • FG Baden-Württemberg 20.9.2005, SIS 06 24 09, Rechtsgrundlagen für die Nacherhebung von Antidumpingzoll im Rahmen der zwischen Juli 1996 und Dezember 1...
  • FG Köln 24.8.2005, SIS 05 46 73, Deutsche Vorsteuervergütung für ein tschechisches Unternehmen auch ohne Gegenseitigkeitserfordernis: Dem ...
  • EuGH 1.3.2005, SIS 05 17 75, Bananenimporte, GATT, WHO-Entscheidungen, subjektive Rechte Einzelner: Ein Wirtschaftsteilnehmer kann unt...
  • EuG 3.2.2005, SIS 05 15 38, GATT, GATS, Bananeneinfuhr: 1. Die WTO-Übereinkünfte gehören wegen ihrer Natur und ihrer Struktur grundsä...
  • BFH 10.4.2003, SIS 03 36 34, DBA-Brasilien, Vorsteuer-Vergütung: 1. Die Vergütung von Vorsteuerbeträgen setzt zunächst voraus, dass de...
  • EuGH 9.1.2003, SIS 03 18 48, Antidumpingverordnung, Aufhebung wegen unzureichender Begründung: Die Verordnung (EG) Nr. 2320/97 des Rat...
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