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Zigarettenschmuggel, Steuerforderungen, Verfall

Kapitel:
Verschiedenes > Steuerfahndung, Steuerstrafrecht
Fundstellen
  1. BGH 28.11.2000, 5 StR 371/00
    EBE/BGH 2001 S. 10
    HFR 2001 S. 1196
    NJW 2001 S. 693
    wistra 2001 S. 96
Normen
[StGB] § 73 Abs. 1 Sätze 1 und 2
[AO 1977] §§ 370 ff.
Zitiert in... / geändert durch...
  • BGH 25.3.2021, SIS 21 15 31, Steuerhinterziehung, Einziehung des Wertes von Taterträgen: 1. Nach § 73 Abs. 1 StGB ist zwingend einzuzi...
  • OLG Hamm 22.4.2020, SIS 21 12 75, Beschlagnahme, Grundstück, Verschiebungsfall, Einziehung von Taterträgen bei Dritten: Zu den Voraussetzun...
  • BGH 8.8.2019, SIS 20 06 38, Gewerbs- und bandenmäßige Steuerhehlerei, Einziehung des Wertersatzes von Taterträgen: Der Umfang des "er...
  • Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder 1.12.2016, SIS 16 26 40, Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer): Die Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfa...
  • BGH 6.2.2014, SIS 14 23 99, Steuerhinterziehung durch Strohmanngeschäfte, Zeitpunkt des Versuchsbeginns, Verfall: 1. Zwar kann auch e...
  • Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder 1.11.2013, SIS 14 11 30, Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer): Die Anweisungen für Straf- und Bußgeldverfahren...
  • BGH 28.6.2011, SIS 11 27 45, Steuerhinterziehung, Tabaksteuer, Wertersatz: 1. Die Tabaksteuer ist eine Verbrauchsteuer i.S.d. Abgabeno...
  • Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder 31.12.2010, SIS 11 00 33, Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer): Die Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfa...
  • Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder 23.12.2009, SIS 10 00 12, Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) 2010: Die Anweisungen für das Straf- und Bußgeld...
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