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Nichtzulassungsbeschwerde, keine grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Erkennbarkeit eines zollamtlichen Irrtums

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Anhörungsrüge
Fundstellen
  1. BFH 23.03.2000, VII B 299/99 (NV)
    BFH/NV 2000 S. 1261
Normen
[VO (EWG) Nr. 1697/79] Art. 5 Abs. 2
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 220 Abs. 2 Buchst. b
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 13.12.2016, SIS 17 05 20, Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b) ZK bei einer bestehenden und in Verwaltungsanweisungen d...
  • FG Hamburg 17.11.2015, SIS 16 01 94, Nachträgliche Erfassung von Antidumpingzoll bei Vorlage einer formal fehlerhaften Handelsrechnung: 1. Erf...
  • FG Hamburg 20.1.2012, SIS 12 12 21, Zollrecht, Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 lit. b) Zollkodex: 1. Ein aktiver Irrtum i.S.v. Art. 220...
  • FG Hamburg 20.5.2008, SIS 08 34 32, Zollrecht, Einreihung von Aloe Vera Filets: 1. Bei einer Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur ist be...
  • Sächsisches FG 19.9.2007, SIS 08 18 75, Einfuhr von Invertzuckerlösung, Abschöpfungen, Messung des Zuckergehalts, Hinreichende Bestimmtheit von A...
  • FG Hamburg 15.11.2006, SIS 07 05 56, Frage der Erkennbarkeit eines Irrtums der Zollbehörde: Für die Frage der Erkennbarkeit eines Irrtums (feh...
  • FG Hamburg 21.4.2006, SIS 06 32 38, Drittlandszollsatz statt Kontingentzollsatz: Zur Frage, wann ein (aktiver) Irrtum im Sinne von Art. 220 A...
  • BFH 20.12.2005, SIS 06 15 57, Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und einer Divergenz: 1. Macht der Beschwerde...
  • BFH 7.11.2005, SIS 06 07 84, Finanzierungskosten als Werbungskosten: Aufwendungen, die dem Erwerb eines Vermögensgegenstands dienen, s...
  • FG Hamburg 21.7.2005, SIS 06 01 44, Tarifierung von geschälten Kürbiskernen für die Verwendung in Backwaren: 1. Geschälte Kürbiskerne, die zu...
  • FG Hamburg 1.2.2005, SIS 05 24 06, Tarifierung von sogenannten Quad-Fahrzeugen: Auch Quads, die mit einer Anhängervorrichtung ausgestattet s...
  • FG Hamburg 26.5.2004, SIS 04 37 43, Erkennbarkeit eines Irrtums der Zollverwaltung gem. Art. 220 Abs. 2 lit. b Zollkodex: Wird ein erhobener ...
  • FG Hamburg 24.3.2004, SIS 04 30 90, Nichterkennbarkeit des Irrtums der Zollbehörde zur aktiven Veredelung: 1. Gemäß Art. 205 Abs. 1 ZK entste...
  • BFH 22.10.2002, SIS 03 08 77, Nichtzulassungsbeschwerde, keine grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Erkennbarkeit eines zollamtl...
  • FG Hamburg 11.9.2002, SIS 04 03 47, Irrtum des Antragstellers über Bestehen einer Kontingentsregelung: Der Antragsteller muss sich durch Einb...
  • BFH 2.4.2002, SIS 02 94 01, NZB, keine grundsätzliche Bedeutung bei allgemein gehaltener Formulierung einer Vielzahl von Rechtsfragen...
  • FG Rheinland-Pfalz 31.5.2001, SIS 02 78 71, Zum Absehen von einer Nacherhebung von Eingangsabgaben: Zur Erfüllung der erforderlichen Sorgfalt genügt ...
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