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Nachgeahmte Waren, Auskunft
Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
-
EuGH 14.10.1999, Rs C-223/98 (ECLI:EU:C:1999:500)
HFR 2000 S. 65
Normen
[VO (EG) Nr. 3295/94]
[EGV] Art. 177 (jetzt: Art. 234)
[VO (EG) Nr. 3295/94]
[EGV] Art. 177 (jetzt: Art. 234)
Zitiert in... / geändert durch...
- EuGH 9.4.2014, SIS 14 21 54, Maßnahmen zur Verhinderung des Inverkehrbringens von nachgeahmten Waren und unerlaubt hergestellten Vervi...
- EuGH 7.1.2004, SIS 04 01 40, Geistiges Eigentum, Durchfuhr zwischen Drittstaaten: Die Art. 2 und 11 der Verordnung (EG) Nr. 3295/94 de...
- EuGH 16.1.2003, SIS 03 09 06, Gebäude aus Fertigteilen, Steuerfreiheit der Vermietungsumsätze: 1. Die Vermietung eines Gebäudes, das au...
- EuGH 14.6.2001, SIS 02 04 67, Versicherungsteuer, Schadenversicherung, Niederlassung, Staat des Risikos: 1. Die Art. 2 Buchstaben c und...
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