AHV 02 14 89 - SIS-Datenbank Steuerrecht

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Anhängiges Verfahren

Aktenzeichen:	VII R 19/17 (BFH)
§§:	KN Unterpos. 6815 1010, KN Unterpos. 8803 3000
Schlagwörter	Einreihung, Tarifierung, Zolltarif
Rechtsfrage:	Nacherhebung von Zoll wegen Änderung der Einreihung (Frisch- bzw. Brauchwassertank für ein spezielles Starrflügelflugzeug, bestehend aus Kohlenstofffasern, Metall und Gummi, mit zölligen Fittingen als Anschlüsse): Sind zur Auslegung des Begriffs "Erkennbarkeit der Waren" i.S. der Anm. 3 zum Abschn. XVII KN -und damit zur Ausfüllung des maßgeblichen Prüfungsmaßstabs der durchschnittlichen Sachkunde- auch die an der Ware angebrachten Hinweisetiketten und die Herstellerspezifikation bzw. der Hinweis auf die "herstellende Abteilung" zu berücksichtigen? - Gilt das Tatbestandsmerkmal "Teil" in der KN auch für Zubehör? - Zulassung durch BFH - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger
Vorinstanz:	FG Hamburg
Vorinstanz/Datum:	19.02.2016
Vorinstanz/AZ:	4 K 58/14
Vorinstanz/SIS-Nr.:	SIS 16 26 66
Erledigendes Gericht:	BFH
Erledigungs-Datum:	23.10.2018
Erledigungs-Az:	VII R 19/17
Erledigung/SIS-Nr.:	SIS 18 19 23