Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | VII R 10/24 (BFH) |
| §§: | KN Pos. 7216, KN Pos. 7301, DVO (EU) 2019/159 |
| Schlagwörter | Tarifierung, Einreihung, Zusatzzoll, EG, EU |
| Rechtsfrage: | Zolltarifliche Einreihung von Leichtprofilen aus Stahl - Erhebung eines Zusatzzolls auf die Einfuhr von Spundwanderzeugnissen nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Kommission vom 31.1.2019: Ist - neben der spezifischen Gestaltung der Längsseiten - noch eine zusätzliche Verbindungsvorrichtung erforderlich, um ein Stahlprofil als Spundwanderzeugnis unter die Position 7301 KN zu subsumieren? - Zulassung durch BFH - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger |
| Vorinstanz: | FG Hamburg |
| Vorinstanz/Datum: | 07.06.2023 |
| Vorinstanz/AZ: | 4 K 40/21 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 23 14 66 |
