AHV 01 93 66 - SIS-Datenbank Steuerrecht

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Anhängiges Verfahren

Aktenzeichen:	VII R 45/20 (BFH)
§§:	EnergieStG § 2 Abs. 4, EnergieStG § 2 Abs. 1 Nr. 5, EnergieStG § 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b, RL 2003/96/EG Art. 2 Abs. 3
Schlagwörter	Energiesteuer, Energieerzeugnis, Besteuerung
Rechtsfrage:	Ist das streitgegenständliche Energieerzeugnis, welches aus Resten der Oleochemie hergestellt wird und nach einem Erhitzungsvorgang in Dieselaggregaten verwendet werden kann, nach § 2 Abs. 4 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 5 EnergieStG wie schweres Heizöl zu besteuern ist oder nach § 2 Abs. 4 i.V.m. § 2 Abs. 1 Nr. 4 lit. b) EnergieStG wie schwefelarmes Gasöl? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger
Vorinstanz:	FG Hamburg
Vorinstanz/Datum:	31.07.2020
Vorinstanz/AZ:	4 K 71/18
Vorinstanz/SIS-Nr.:	SIS 20 15 81
Erledigendes Gericht:	BFH
Erledigungs-Datum:	20.06.2023
Erledigungs-Az:	VII R 45/20 (NV)
Erledigungs-Vermerk:	Revision begründet - Zurückverweisung an das FG
Erledigung/SIS-Nr.:	SIS 23 14 89