Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | Rs C-58/14 (EuGH) |
| §§: | KN Unterposition 8543 7010, KN Unterposition 8543 7090 |
| Schlagwörter | EG, EU, Zoll, Tarifierung, Einreihung, Zolltarif, E-Book-Reader, Wörterbuchfunktion |
| Rechtsfrage: | 1. Ist die Warenbeschreibung der Unterposition 8543 7010 KN so zu verstehen, dass darunter nur solche Geräte einzureihen sind, die ausschließlich über Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen verfügen? - 2. Falls die erste Frage zu verneinen ist: Sind in die Unterposition 8543 7010 KN auch Geräte einzureihen, bei welchen die Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion gegenüber deren Hauptfunktion (hier Lesefunktion) nicht erheblich ist? |
| Vorinstanz: | BFH |
| Vorinstanz/Datum: | 12.11.2013 |
| Vorinstanz/AZ: | VII R 13/13 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 14 01 50 |
| Erledigendes Gericht: | EuGH |
| Erledigungs-Datum: | 11.06.2015 |
| Erledigungs-Az: | Rs C-58/14 |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 15 15 61 |
