AHV 01 22 88 - SIS-Datenbank Steuerrecht

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Anhängiges Verfahren

Aktenzeichen:	Rs C-480/13 (EuGH)
§§:	KN Position 3212
Schlagwörter	EG, EU, Zolltarif, Tarifierung, Einreihung, Färbemittel, Farbstoff, polymethinhaltiges Diagnosemittel
Rechtsfrage:	War eine Ware im Jahr 2005 als Färbemittel oder Farbstoff in die Position 3212 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen, die aus Lösungsmitteln und einer Polymethin-Substanz besteht, die zwar eine gewisse - jedenfalls auf textile Stoffe nicht beständige - färbende Wirkung haben kann, bei der einzureihenden Ware jedoch dazu dient, Informationen über in einer Untersuchungslösung (vorbehandeltes Blut) enthaltene Partikel (weiße Blutkörperchen) dadurch zu erhalten, dass die Substanz im Wege der ionischen Anlagerung an definierte Bestandteile der Partikel (Nukleinsäuren) molekulare Strukturen bildet, die bei Bestrahlung mit einem Laserlicht bestimmter Wellenlänge für eine begrenzte Zeit fluorochrom werden und dieser Zustand und sein Ausmaß mit einer speziellen Photozelle gemessen wird?
Vorinstanz:	FG Hamburg
Vorinstanz/Datum:	16.08.2013
Vorinstanz/AZ:	4 K 147/11
Vorinstanz/SIS-Nr.:	SIS 13 26 66
Erledigendes Gericht:	EuGH
Erledigungs-Datum:	17.07.2014
Erledigungs-Az:	Rs C-480/13
Erledigung/SIS-Nr.:	SIS 14 23 92