AHV 01 20 90 - SIS-Datenbank Steuerrecht

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Drucken

Anhängiges Verfahren

Aktenzeichen:	IV R 21/19 (BFH)
§§:	EStG § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, EStG § 6 a Abs. 1 Nr. 2, EStG § 6 a Abs. 1 Nr. 3, BetrAVG § 1 Abs. 2 Nr. 3, BGB § 315 Abs. 1
Schlagwörter	Pensionsrückstellung, Direktzusage, Vorbehalt, Änderung, Ermessen, Auslegung
Rechtsfrage:	Erfüllt eine Pensionszusage (hier: Entgeltumwandlung in Form der Direktzusage) unter einem Vorbehalt, der es dem Arbeitgeber ermöglicht, das Leistungsversprechen mittels einseitiger Ersetzung der zugrunde liegenden Transformationstabelle und des Zinssatzes an geänderte Umstände anzupassen bzw. zu mindern, nicht die Voraussetzungen des § 6 a Abs. 1 Nr. 2 EStG mit der Folge des Verbots der Bildung einer steuerlichen Pensionsrückstellung in der Anwartschaftsphase? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger
Vorinstanz:	FG Düsseldorf
Vorinstanz/Datum:	29.05.2019
Vorinstanz/AZ:	15 K 736/16 F
Vorinstanz/SIS-Nr.:	SIS 19 16 40
Erledigendes Gericht:	BFH
Erledigungs-Datum:	06.12.2022
Erledigungs-Az:	IV R 21/19
Erledigungs-Vermerk:	Revision unbegründet
Erledigung/SIS-Nr.:	SIS 23 04 11