Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | VII R 15/14 (BFH) |
| §§: | ZK Art. 202 Abs. 1 Buchst. a, ZollVG § 2 Abs. 2, ZollV § 5 Abs. 1 Buchst. g, ZollV § 3 Abs. 4, ZollV § 2, ZK Art. 220 Abs. 2 Buchst. b |
| Schlagwörter | Einfuhrabgaben, Nacherhebung, Zollflugplatz, Flugzeug, Vorschriftswidriges Verbringen, Aktiver Irrtum |
| Rechtsfrage: | Nacherhebung von Einfuhrabgaben für ein Flugzeug, das nach Ansicht der Zollbehörde ohne Befreiung vom Zollflugplatzzwang auf einem Flugplatz, der weder Zollflugplatz noch besonderer Landeplatz ist, gelandet ist. Lag ein konkludenter (mündlicher) Antrag auf Befreiung vom Zollflugplatzzwang und eine konkludente Bewilligung vor? Hat der Kläger offensichtlich fahrlässig gehandelt? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger |
| Vorinstanz: | Thüringer FG |
| Vorinstanz/Datum: | 19.12.2013 |
| Vorinstanz/AZ: | 2 K 364/13 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 15 17 91 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 07.10.2015 |
| Erledigungs-Az: | VII R 15/14 (NV) |
| Erledigungs-Vermerk: | Erledigung der Hauptsache |
