Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | X R 36/14 (BFH) |
| §§: | EStG § 10 Abs. 2 a Satz 8, EStG § 52 Abs. 24 Satz 4, EStG § 52 Abs. 24 Satz 5, EStG § 10 Abs. 2 Satz 5, AO § 173 Abs. 1 Nr. 1 |
| Schlagwörter | Änderung, Krankenversicherung, Elektronische Übermittlung, Anwendungsvorschrift, Neue Tatsache |
| Rechtsfrage: | Mögliche Änderung des Einkommensteuerbescheides für 2010 nach § 10 Abs. 2 a Satz 8 EStG im Rahmen eines nachgelagerten elektronischen Abgleichs der übermittelten Krankenversicherungsbeiträge, wenn die Steuerfestsetzung mit falschen Daten erfolgt ist und die richtigen Daten dem Finanzamt bei der Veranlagung bereits vorlagen? Scheidet eine Änderung wegen der Anwendungsvorschriften des § 52 Abs. 24 Sätze 4 und 5 EStG aus? Inwieweit findet § 10 Abs. 2 Satz 5 EStG für den Veranlagungszeitraum 2010 Anwendung? Besteht eine Änderungsmöglichkeit nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO? - Zulassung durch BFH - Rechtsmittelführer: Verwaltung |
| Vorinstanz: | FG Rheinland-Pfalz |
| Vorinstanz/Datum: | 01.10.2013 |
| Vorinstanz/AZ: | 1 K 2194/12 |
| Vorinstanz/Fundstelle: | EFG 2014 S. 1478 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 14 19 92 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 24.08.2016 |
| Erledigungs-Az: | X R 36/14 (NV) |
| Erledigungs-Vermerk: | Revision begründet - Aufhebung des FG-Urteils |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 16 27 73 |
