Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | XI R 30/96 |
| §§: | AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 1, AO 1977 § 163 |
| Schlagwörter | Änderung, Billigkeit |
| Rechtsfrage: | Ist die Änderung (§ 173 AO 1977) von Steuerbescheiden, die nach einer Sonderprüfung durch die OFD und Ausführungen im Prüfungsbericht der OFD (anläßlich der Schlußbesprechung) zur Vorsteuerabzugsberechtigung bei Zwischenvermietung ergingen, rechtens, wenn die Mietzahlungen des Zwischenmieters abweichend von der ursprünglichen Konzeption (geringere monatliche Zahlungen zzgl. abgezinste Einmalzahlung i.H.d. Differenz zu den zugesicherten monatlichen Mieten) erfolgten? Streitpunkte u.a.: Steht der Änderung eine erlassene Billigkeitsmaßnahme entgegen (vgl. ferner XI R 24/96, XI R 38/96, V R 17/96). - Zulassung durch BFH |
| Vorinstanz: | FG Düsseldorf |
| Vorinstanz/Datum: | 15.11.1995 |
| Vorinstanz/AZ: | 5 K 6793/93 U |
| Vorinstanz/Fundstelle: | EFG 1996 S. 627 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 14.04.1999 |
| Erledigungs-Az: | XI R 30/96 |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 99 16 35 |
