Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
- über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
- umfangreiche Gesetzessammlung
- 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
- viele weitere wertvolle Praxishilfen
Anhängiges Verfahren
| Aktenzeichen: | X R 9/21 (BFH) |
| §§: | EStG § 90 Abs. 3 a, EStG § 96 Abs. 1 Satz 1, AO § 37 Abs. 2 |
| Schlagwörter | Altersvorsorgezulage, Rückforderung, Fehler |
| Rechtsfrage: | Wie sind Rückforderungsfälle von zu Unrecht gezahlten Altersvorsorgezulagen nach Einführung des § 90 Abs. 3 a EStG ab dem 1.1.2018 zu würdigen? Ist ein Rückgriff auf § 37 Abs. 2 AO weiterhin zulässig? - Zulassung durch FG - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger |
| Vorinstanz: | FG Berlin-Brandenburg |
| Vorinstanz/Datum: | 12.04.2021 |
| Vorinstanz/AZ: | 15 K 15171/20 |
| Vorinstanz/SIS-Nr.: | SIS 23 16 03 |
| Erledigendes Gericht: | BFH |
| Erledigungs-Datum: | 23.08.2023 |
| Erledigungs-Az: | X R 9/21 |
| Erledigungs-Vermerk: | Revision unbegründet |
| Erledigung/SIS-Nr.: | SIS 23 15 33 |
